AGB für das Medizinprodukt NeuroNation MED der Firma Synaptikon GmbH, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin

NeuroNation MED

Allgemeine Nutzungsbedingungen für NeuroNation MED

Stand: 16.08.2021

Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit unter https://neuronation-med.com/terms_of_use.html abrufen, kopieren, abspeichern und ausdrucken.


1. Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von uns, Firma Synaptikon GmbH, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin (nachfolgend „NeuroNation MED“) angebotenen mobilen App „NeuroNation MED“ (nachfolgend auch „App“) und für die zwischen Ihnen (nachfolgend auch „Nutzer“) und uns über die App geschlossenen Verträge.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Etwaige Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

2. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

3. Leistungsumfang von NeuroNation MED

(1) NeuroNation MED ist eine mobile App, die auf einem Smartphone mit Apple oder Android Betriebssystem (OS), genutzt werden kann. Die App kann im Apple App Store bzw. Google Play Store zu den jeweils dort geltenden Bedingungen kostenlos heruntergeladen werden. Wenn der Nutzer NeuroNation-MED auf mehreren Endgeräten verwendet, können die Daten, die dem registrierten Benutzerkonto zugeordnet sind, über die Server von NeuroNation MED synchronisiert werden.

(2) NeuroNation MED hilft als digitale Gesundheitsanwendung Menschen mit leichten und moderaten kognitiven Beeinträchtigungen zu einer besseren Gehirnleistung - wissenschaftlich fundiert, aufbauend auf 10 Jahren Forschung und Ergebnissen von über 20 Millionen Nutzern weltweit. NeuroNation MED wurde entwickelt, um Ihr Gehirn auf vielfältige Weise spielerisch zu trainieren. Hierbei handelt es sich um

(3) Der Nutzer kann sich durch NeuroNation MED mit Hilfe sog. mobile Notifications über das Endgerät regelmäßig an die Nutzung bestimmter Inhalte erinnern lassen.

(4) NeuroNation MED verfolgt einen therapeutischen Ansatz und ist ein Medizinprodukt der Klasse I gemäß Medizinprodukteverordnung (EU) 92/42/EWG und dem Medizinproduktegesetz.

(5) NeuroNation MED soll einen Baustein im Rahmen einer ganzheitlichen Therapie/ Behandlung bilden. Daher kann NeuroNation MED therapiebegleitend, bei entsprechenden nachgewiesenen Indikationen, angewendet werden. Dabei kann und soll durch NeuroNation MED eine Behandlung durch einen Arzt und/oder einen Therapeuten nicht ersetzen werden.

4. Zustandekommen der Nutzung von NeuroNation MED, Registrierung, Datenverarbeitung

(1) Sie können das Leistungsangebot von NeuroNation MED in Anspruch nehmen, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind und sich zunächst bei uns erfolgreich registriert haben. Sollte der Nutzer nicht unbeschränkt geschäftsfähig sein, muss er mit ausdrücklicher Einwilligung des gesetzlichen Vertreters handeln. Einen Anspruch auf Zulassung zur Registrierung besteht nicht. Nach einer erfolgreichen Registrierung können Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Nutzerkonto anmelden.

(2) Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformation, die Sie unter folgendem Link [https://neuronation-med.com/privacy_policy.html] abrufen können. Mit der Registrierung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

(3) Für die Registrierung ist zunächst erforderlich, dass der Nutzer, die hierfür erforderlichen Daten einträgt und die Schaltfläche “Zugang erstellen” betätigt. Die dabei gemachten Angaben des Nutzers müssen wahrheitsgemäß und vollständig erfolgen.

(4) Eine erfolgreiche Registrierung ist erst möglich, wenn der Nutzer die Verifikation der angegebenen E-Mail-Adresse durch einen Klick auf den entsprechenden Link in der an ihn versendeten Bestätigungs-E-Mail vorgenommen hat.

(5) Im Anschluss an die erfolgreiche Registrierung erfolgt die Freischaltung des Zugangs zum Leistungsangebot von NeuroNation MED durch Eingabe eines 16-stelligen Codes (nachfolgend “Zugangscode”) durch den Nutzer im entsprechend gekennzeichneten Feld. Der Zugangscode wird dem Nutzer von seiner Krankenkasse zur Verfügung gestellt und ist nicht übertragbar. Die Freischaltung mit dem bereitgestellten Zugangscode ermöglicht einen zeitlich befristeten Zugang zu dem Leistungsangebot von NeuroNation MED. NeuroNation MED rechnet ihre Leistungen mithilfe des zur Verfügung gestellten Codes unmittelbar mit der Krankenkasse des Nutzers ab. Dem Nutzer gegenüber entstehen dabei keine Kosten seitens NeuroNation MED.

(6) Die Leistungsbeziehung des Nutzers mit seinem Arzt und/ oder Therapeuten sowie seiner Krankenkasse (z.B. Vergütung, Leistungsanspruch) sind nicht Bestandteil des Leistungsumfangs von NeuroNation MED. Insbesondere ist NeuroNation MED nicht für Ansprüche des Nutzers auf Anerkennung an ihn ausgestellter Rezepte durch die Krankenkasse verantwortlich. Die Beurteilung der Frage, ob die Krankenkasse den Leistungsbedarf des Nutzers anerkennt und diesem einen Zugangscode ausstellt, richtet sich allein nach dem Leistungsverhältnis des Nutzers zu seiner Krankenkasse.



5. Urheber-/ Nutzungsrechte etc.

Dem Nutzer wird an der App ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Dem Nutzer wird damit gestattet die Dienste ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen auszuüben. Damit ist insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der urheberrechtlich geschützten Inhalte und Dienste von NeuroNation MED nicht erlaubt.

6. Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur entsprechend der mit diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechten nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten und nicht Dritten zugänglich machen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, während der Vertragsbeziehung eine aktuelle Version von NeuroNation MED zu nutzen und Updates unverzüglich zu installieren.

(3) Vor der Inanspruchnahme von Leistungen der NeuroNation MED, sollte der Nutzer durch eine ärztliche Untersuchung seinen aktuellen Gesundheitszustand beurteilen lassen, damit die App nur gemäß den Anweisungen eines Arztes oder Therapeuten benutzt wird. Gegen den ärztlichen Rat darf NeuroNation MED nicht benutzt werden.

(4) Sollte der Nutzer den Eindruck haben, dass das Training sich nachteilig auf sein Wohlbefinden und ggf. gesundheitlichen Zustand auswirkt, ist die weitere Nutzung abzubrechen und ein Arzt zu konsultieren.


7. Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der folgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Synaptikon GmbH

Friedrichstraße 68

10117 Berlin

Email: info@neuronation-med.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der den Anteil der bis zum Zeit­punkt, an dem Sie uns von der Ausübung Ihres Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unter­richten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamt­umfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen. Senden Sie es bitte zurück an:

Synaptikon GmbH

Friedrichstraße 68

10117 Berlin

info@neuronation-med.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am (*) /erhalten am (*): ____________________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: ____________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Haftungsbeschränkung

( 1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Laufzeit, Sperrung, Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis wird unbefristet geschlossen. Das Auslaufen des mit dem Zugangscode freigeschalteten, zeitlich befristeten Zugangs zu dem Leistungsangebot von NeuroNation MED (vgl., § 4 Abs. 5) führt nicht automatisch zu einer Auflösung des Vertragsverhältnisses. Der Nutzer behält sein Benutzerkonto und hat die Möglichkeit, dieses mit weiteren ihm gewährten Zugangscodes fortzuführen.

(2) Soweit in diesen AGB nicht anders geregelt, kann das Vertragsverhältnis durch den Nutzer jederzeit ohne Frist schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt werden. Für NeuroNation MED beträgt die Frist zur Kündigung des Vertragsverhältnisses 2 Wochen, wobei die Kündigung frühestens zum Ende eines bereits freigeschalteten Zugangszeitraumes ausgesprochen werden kann.

Die Kündigung ist zu richten an:

info@neuronation-med.de

oder schriftlich an:

Synaptikon GmbH

Friedrichstraße 68

10117 Berlin

(3) Darüber hinaus behält sich NeuroNation MED vor, bei begründetem Verdacht für eine missbräuchliche Nutzung oder wesentliche Vertragsverletzung oder einen wiederholten Verstoß gegen die Nutzerpflichten den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht NeuroNation MED ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

(4) Im Übrigen steht sowohl dem Nutzer als auch NeuroNation MED jederzeit das Recht zu, die Vertragsbeziehung außerordentlich zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dieser liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen die Verhaltensregeln nach diesen Nutzungsbedingungen verstößt.

10. Änderungsvorbehalt

(1) NeuroNation MED behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen im Falle eines berechtigten Interesse mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird und mit der Änderung keine Auswirkungen auf bereits vereinbarte Entgelte für Hauptleistungen verbunden sind. Der Änderungsvorbehalt gilt insbesondere soweit aufgrund von Leistungsänderungen, Änderungen des Umfangs von Diensten von NeuroNation MED oder aufgrund gesetzlicher oder rechtlicher oder technischer Änderungen eine Anpassung notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue oder geänderte Angebote von Diensten neue Regelungen oder technische Lösungen erfordern.

(2) Die neuen Bedingungen werden dem Nutzer spätestens sechs (6) Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.

(3) Der Nutzer wird von NeuroNation MED, auf die Bedeutung der oben genannten First, das Widerspruchsrecht, Kündigungsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens jeweils gesondert hinweisen. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgeführt. Im Widerspruchsfall kann jede Vertragspartei den Vertrag außerordentlich kündigen.

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11. Datenschutz

Neben den vorliegenden AGB gelten die DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN von NeuroNation MED, die jederzeit über https://neuronation-med.com/privacy_policy.html abgerufen werden können.



(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Berlin (Charlottenburg).

(2) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@neuronation-med.de.

(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht be­rührt. An diese Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche NeuroNation MED und der Nutzer mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.



Viel Spaß beim Training!